Sitzung
015/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
22.10.2009
Zeit
09:00-12:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Kreistages am 28.05.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Friedhelm Helberg
a) Feststellung der Voraussetzungen nach § 32 Abs. 2 NLO
b) Verpflichtung einer/eines Kreistagsabgeordneten gem. § 39 Abs. 1 NLO und Pflichtenbelehrung nach § 23 NLO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0774
Ö 7
Umbildung von Ausschüssen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0784
Ö 8
Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme) - zusätzliche Gesamtschulangebote

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0776
Ö 9
Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit dem Förderbedarf "Geistige Entwicklung"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0777
Ö 10
Rettungsdienst im Landkreis Rotenburg (Wümme), Fortschreibung des Bedarfsplans zum 01.11.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0752
Ö 11
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 23 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetzes für das Geschäftsjahr 2008

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0738
Ö 12
Wahl der Abgeordneten zur 3. Kurie der Landschaft der Herzogtümer Bremen und Verden für die Wahlperiode vom 01.01.2010 bis 31.12.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0746
Ö 13
Richtlinie zur Förderung von Hortplätzen
hier: Anpassung der Richtlinie an die neue Vereinbarung zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0767
Ö 14
Änderung der KMU-Förderrichtlinie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0770
Ö 15
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 15.1
Haushaltsüberschreitung - Einzelentscheidung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0771
Ö 15.2
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/0778
Ö 16
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 17
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -