Sitzung
005/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
20.06.2007
Zeit
09:00-12:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung des Kreistages am 13.03.2007

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Gemeinsamer Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 4 Abs. 8 NLO

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/0226
Ö 7
Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2005 für den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: -

 
Ö 7.1
Anregung nach § 17 c NLO vom 19.04.2006: Erweiterung des Windparks Wohnste

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0197
Ö 7.2
Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms 2005 für den Landkreis Rotenburg (Wümme)
hier: Abschließende Beratung und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 19, Enthaltungen: 1

2006-11/0198
Ö 8
Kreismusikschule des Landkreis Rotenburg (Wümme) - Neufassung der Satzung über den Betrieb und die Nutzung der Kreismusikschule des Landkreises Rotenburg (Wümme) - Musikschulsatzung -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0148
Ö 9
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0206
Ö 10
Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Regelung der Angelegenheiten des Jugendamtes, hier: Antrag der 'AG § 78 - Hilfe zur Erziehung' auf Sitz als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0208
Ö 11
Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0215
Ö 12
Nds. Förderprogramm "Familien mit Zukunft - Kinder bilden und betreuen"
hier: Richtlinie des Nds. Sozialministeriums

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0160
Ö 13
Richtlinie zur Förderung von Hortplätzen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0157
Ö 14
Richtlinie zur Förderung von Krippenplätzen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0158
Ö 15
Änderung der Verwaltungshandreichung 5.4 Förderung der jugendpflegerischen Arbeit
hier: Änderung Nr. 1.1 auf Anregung der Ev. luth. Kirchengemeinde Sittensen zur Förderung von Kindern im Alter von unter 6 Jahren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0159
Ö 16
Jugendhilfeplanung, hier: Ergebnis der Durchführung einer zweiten Elternbefragung zum Bedarf an Krippenplätzen und Tagespflege für unter Dreijährige, Anpassung des Ausbauplans gemäß § 24 a Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0164
Ö 17
Angemessenheit der Aufwandsentschädigungen für Vertreter des Landkreises Rotenburg (Wümme) in Unternehmen und Einrichtungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 3

2006-11/0155
Ö 18
Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 23 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetzes für das Geschäftsjahr 2006

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0182
Ö 19
Beteiligung der Landkreise der Metropolregion Hamburg an der Hamburg Marketing GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 21, Enthaltungen: 0

2006-11/0202
Ö 20
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 20.1
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 6598.950000 - Bau- und Planungskosten - Autobahnanschlussstelle Elsdorf mit Umgehungsstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 3

2006-11/0166
Ö 20.2
Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4820.783200 - Kostenerstattung Frauenhäuser nach § 36a SBG II

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0167
Ö 20.3
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4821.786050 - Mehrbedarfe nach § 28 Abs. 1 Nr. 4 für nicht erwerbsfähige Behinderte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0168
Ö 20.4
Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 4050.710000 - Rückzahlung von Leistungen - Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0216
Ö 20.5
Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/0165/1
Ö 21
Ernennung des Kreisbrandmeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 22
Ernennung des Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 23
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Errichtung einer Fotovoltaik-Anlage auf der Umschlaganlage Helvesiek

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2006-11/0184/1
Ö 24
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.04.2007: Barrierefreie Internetauftritte und -angebote des Landkreises

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0217
Ö 25
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 26
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -