Sitzung
017/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
18.09.2025
Zeit
09:00-09:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Kreistages am 17.06.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Kommunale allgemeine Neuwahlen am 13.09.2026
 
Ö 6.1
Bestimmung des Wahltages für die Landratswahl (Direktwahl)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0968
Ö 6.2
Bestimmung der Kreiswahlleitung für die Kreiswahl und die Landratswahl

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0969
Ö 7
Berufung der ehrenamtlichen Richter/innen in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit; hier: Ablauf der Amtszeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0976
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0989
Ö 9
Haushaltsüberschreitungen; hier: Mitteilung über Eilentscheidungen gemäß § 89 Satz 1 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0986
Ö 10
Änderung der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung von Aufgaben nach dem Niedersächsischen Gesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

2021-26/0990
Ö 11
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.09.2025: Wohnungsbau im Landkreis Rotenburg fördern

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/1003
Ö 12
Anfragen
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde