Sitzung
016/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
17.06.2025
Zeit
09:00-10:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Kreistages am 20.03.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Stefan Klingbeil; hier Feststellung der Voraussetzungen gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0951
Ö 7
Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten gemäß § 60 NKomVG und Pflichtenbelehrung gemäß § 43 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0952
Ö 8
Besetzung von Ausschüssen und Gremien;
1. Neubesetzung eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Jugendhilfeausschuss;
2. Berufung der Lehrervertreter der berufsbildenden Schulen im Schulausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0927
Ö 9
Jahresabschluss 2023
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2023 des Landkreises und des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft
b) Entlastung des Landrates
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0930
Ö 10
Gesamtabschluss 2023; Befreiung von der Aufstellungspflicht gemäß § 128 Abs. 4 Satz 4 NKomVG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0954
Ö 11
Anpassung des mit den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude gGmbH im Jahre 2016 geschlossenen und bereits mehrfach geänderten Konsortialvertrages

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0923
Ö 12
Verlängerung der Betrauung der OsteMed Kliniken und Pflege gGmbH mit der Sicherstellung einer bedarfsgerechten Krankenhaus- und Altenpflegeversorgung im Landkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0933
Ö 13
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen, hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0953
Ö 14
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Stade
 
Ö 14.1
Wahl einer oder eines Wahlbevollmächtigten und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0941
Ö 14.2
Beschluss über die Aufstellung der Vorschlagsliste

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0928
Ö 15
Beitritt Itebo Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0917
Ö 16
Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0918
Ö 17
Ernennung von Feuerwehr-Ehrenbeamten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0929
Ö 18
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0912
Ö 19
Neufassung der Sport- und Kulturförderung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

2021-26/0908
Ö 20
Fortsetzung der Regionalen Ausbildungsbörse (RAB) ab 2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0890/1
Ö 21
Antrag der Kreistagsgruppe CDU / FDP / WFB (BLZG) / FW: Täterberatungseinrichtung für Häusliche Gewalt im Landkreis Rotenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0946
Ö 22
Antrag von Frau Mariella Schubert für den Kreisschülerrat vom 08. April 2025: Antrag auf Bereitstellung und regelmäßige Befüllung von Spendern für Menstruationsartikel an Schulen in Trägerschaft des Landkreises

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0922
Ö 23
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 23.1
Antrag Die Linke vom 03.06.2025: Weibliche Genitalverstümmelung – Koordinierung eines kreisweiten Beratungsnetzwerkes zur Versorgung betroffener Frauen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0962
Ö 24
Anfragen
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde