Sitzung
010/AfWirt/21-26
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
19.11.2024
Zeit
14:30-16:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr am 13.08.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Personelle Situation im Bauamt, Bearbeitungszeiten und Stand der Digitalisierung

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0800
Ö 6
Anbindung des Login-Parks Elsdorf an eine verstärkte Buslinie 800

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0825
Ö 7
Taxentarif; Erhöhung der Beförderungsentgelte zum 01.02.2025; Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0822
Ö 8
Zweckvereinbarung über die Zusammenarbeit zur Kontrolle der Umsetzung des nationalen Antibiotikaminimierungskonzeptes zwischen dem Landkreis Cuxhaven, dem Landkreis Heidekreis, dem Landkreis Osterholz, dem Landkreis Rotenburg (Wümme) und dem Landkreis Verden

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2021-26/0810
Ö 9
Priorisierung der staatlich geförderten Baumaßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0821
Ö 10
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.09.2024: Ausbau einer Ladeinfrastruktur für E-Bikes und Errichtung von Reparaturstationen

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0776
Ö 11
Förderanträge im Bereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung

Beschluss: abweichend empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0826
Ö 12
Haushaltsplan 2025

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0823
Ö 13
Anfragen