Sitzung
012/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
13.06.2024
Zeit
09:00-10:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages am 07.03.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Siebte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0714
Ö 7
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
 
Ö 7.1
Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rotenburg Osterholz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0661
Ö 7.2
Berufung der Schülervertreter/-innen für den Schulausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0718
Ö 8
Jahresabschluss 2022; a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2022 des Landkreises und des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft b) Entlastung des Landrates c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0667
Ö 9
Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2022 zur Eingliederung des Nettoregiebetriebes Rettungsdienst in den allgemeinen Haushalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0666
Ö 10
Gesamtabschluss 2022; Befreiung von der Aufstellungspflicht gemäß § 128 Abs. 4 Satz 4 NKomVG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0691
Ö 11
Haushaltsüberschreitung über 245.000,00 € und Verpflichtungsermächtigung über 1.590.000,00 €; hier: Planung und Sanierung altes Sparkassengebäude

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0707
Ö 12
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0693
Ö 13
Ernennung von Feuerwehr-Ehrenbeamten;
1. Ernennung des Herrn Jürgen Runge, Visselhövede, zum stellvertretenden Kreisbrandmeister
2. Ernennung des Herrn Jürgen Runge, Visselhövede, zum Abschnittsleiter Freiwilliger Feuerwehren, BrandschutzabschnittSüd (Rotenburg)
3. Ernennung des Herrn Björn Becker, Reeßum, zum stellvertretenden Abschnittsleiter Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Süd (Rotenburg)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0672
Ö 14
Kooperation des Landkreises mit den Kommunen im Bereich der Archivierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0704
Ö 15
Förderung des Einbaus einer Alarmierungsanlage an der Eichenschule Scheeßel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0692
Ö 16
Neufassung der Satzung zur Regelung der Angelegenheiten des Jugendamtes im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0701
Ö 17
Anpassung der Pauschalierung einmaliger Beihilfen im Rahmen der Gewährung von Leistungen der Vollzeitpflege gemäß § 33 SGB VIII

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0679
Ö 18
Förderung des Betriebs von Kindertagesstätten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0680
Ö 19
Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0682
Ö 20
Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms zur Ausweisung der Vorranggebiete Windenergienutzung; Planentwurf für die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021-26/0683
Ö 21
Neuausweisung des landkreisübergreifenden Naturschutzgebiets "Großes Everstorfer Moor“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0687
Ö 22
Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Deichverteidigung im Deichverband Kehdingen-Oste (Deichverteidigungsordnung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0690
Ö 23
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 23.1
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.04.2024: Resolution: Einführung eines Azubi-Deutschlandtickets

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021-26/0671
Ö 24
Anfragen
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde