Sitzung
007/KT/21-26
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
16.03.2023
Zeit
09:00-10:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages am 21.12.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme); hier: Ergänzende Regelung zur Medienöffentlichkeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0343
Ö 7
Einführung einer Regelung zu Hybrid-Sitzungen der Gremien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0344
Ö 8
Wahl von Vertrauenspersonen zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0321
Ö 9
Besetzung von Ausschüssen und Gremien;
a) Berufung von Schülervertreterinnen für den Schulausschuss,
b) Neubesetzung eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0340
Ö 10
Verkauf einer kreiseigenen Liegenschaft in Karlshöfen an die Gemeinde Gnarrenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0356
Ö 11
Haushaltsüberschreitungen; hier: Unterrichtung über Eilentscheidungen gemäß § 89 S. 2 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0374
Ö 12
Änderung der Anlage zur Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Festsetzung und zum Ausgleich von Höchsttarifen im straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr vom 14.06.2018; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2021-26/0348
Ö 13
Gebührensatzung für die Nutzung des Frauenhauses des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0358
Ö 14
Einleitung des Verfahrens zur Ausweisung der Vorranggebiete Windenergienutzung im Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP)

Beschluss: abweichend beschlossen

2021-26/0347
Ö 15
Übertragung der Zuständigkeit gemäß § 32 Abs. 2 NNatSchG zur Neuausweisung des landkreisübergreifenden Naturschutzgebiets (NSG) LÜ 163 "Großes Everstorfer Moor"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021-26/0338
Ö 16
Kauf eines Gesellschaftsanteils an der Innovationsagentur Nord-Ost-Niedersachsen INNO.NON GmbH durch den Landkreis Lüchow-Dannenberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2021-26/0359
Ö 17
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 17.1
Antrag der Gruppe B'90/DIE GRÜNEN/DIE.LINKE vom 8. Februar 2023: Einführung eines Prozesses zur Feststellung und Vermeidung von negativen Klimaeinflüssen

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2021-26/0346
Ö 18
Anfragen
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde