Sitzung
001/AfSozial/16-21
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
07.12.2016
Zeit
14:30-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 4
Vorstellung des Sozialamtes, des Gesundheitsamtes und des Jobcenters
 
Ö 5
Flüchtlinge im Landkreis Rotenburg (Wümme)
 
Ö 5.1
Dritter Sachstandsbericht 2016 zum Thema "Asylleistungen" im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0070
Ö 5.2
Leistungen nach dem SGB II für Flüchtlinge im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0071
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Heranziehung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung der Aufgaben nach dem Niedersächsischen Gesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des AsylbLG

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2016-21/0082
Ö 7
Behindertenbeirat im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: empfohlen

2016-21/0077
Ö 7.1
Neufassung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme)
 
Ö 7.2
Besetzung des Behindertenbeirates im Landkreis Rotenburg (Wümme)
 
Ö 8
Öffentliche Suchtberatung ab 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0079
Ö 9
Antrag des Abg. Dr. Damberg (DIE LINKE.): Notwendige Maßnahmen zur Rettung des Vereins für Sozialmedizin und zu einem sinnvollen Umgang mit den Betroffenen (Angestellten und Suchtkranken)

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0085
Ö 10
Weitere Teilnahme des Landkreises Rotenburg (Wümme) an dem Förderprogramm "Pro-Aktiv-Centrum" (PACE)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0072
Ö 11
Teilnahme des Landkreises Rotenburg (Wümme) an dem Förderprojekt "PASST! - Passgenaue Praktika- und Ausbildungsaktivitäten"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0073
Ö 12
Änderung der Satzung über den Beirat beim Jobcenter

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0074
Ö 13
Haushalt 2017 - Sozialamt
 
Ö 13.1
Anträge auf Kreiszuschüsse nach der Verwaltungshandreichung 5.11 "Freiwillige Leistungen im sozialen Bereich"

Beschluss: abweichend empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2016-21/0083
Ö 13.2
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 des Sozialamtes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0075
Ö 14
Haushalt 2017 - Gesundheitsamt
 
Ö 14.1
Haushalt 2017 - Gesundheitsamt: Förderanträge

Beschluss: Kenntnis genommen

2016-21/0080
Ö 14.2
Haushaltsplan, Teilhaushalt 6 - Gesundheit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0081
Ö 15
Haushaltsplan 2017, Teilhaushalt 7 - Jobcenter

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016-21/0076
Ö 16
Anfragen