Sitzung
021/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
16.06.2016
Zeit
09:00-12:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Kreistages am 17.03.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Besetzung der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrates der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

Beschluss: beschlossen

2011-16/1186
Ö 7
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1315
Ö 8
Haushaltsüberschreitung über 43.700 €, hier: Beschaffung einer neuen Software „Kristall“ für das Jobcenter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2011-16/1367
Ö 9
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 9.1
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen, hier: St.-Viti-Gymnasium Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1307
Ö 9.2
Zuwendungsbericht 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/1365
Ö 10
Ernennung des Abschnittsleiters Peter Dettmer, Zeven, zum Abschnittsleiter Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1342
Ö 11
Schulentwicklungsplanung im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1297
Ö 12
Antrag der CDU/FDP-Gruppe: Wiederaufnahme des Landkreises Rotenburg (Wümme) in den Büchereiverband Lüneburg-Stade e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1330
Ö 13
"Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung kleiner bezahlbarer Wohnungen" (Wohnraumförderrichtlinie) - Änderung der Richtlinie

Beschluss: beschlossen

2011-16/1356
Ö 14
Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 08.03.2013: Erstellung einer "Kooperationsvereinbarung Schule - Jugendamt"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1348
Ö 15
Neufassung Verwaltungshandreichung 5.04 Förderung der Jugendarbeit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1352
Ö 16
Besetzung des örtlichen Beirats für das Jobcenter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2011-16/1264
Ö 17
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 14.04.2016: Erstellen einer Übersicht durch die Kreisverwaltung über die Ortschaften, in denen die Wohnbauentwicklung aufgrund einer Überschreitung der Geruchsgrenzwerte nach der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) ge hemmt oder unmöglich ist

Beschluss: erledigt

2011-16/1319
Ö 18
Verordnung über die Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Wümme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1304
Ö 19
Verordnungen zur Änderung der Verordnungen für die Wasserschutzgebiete Wasserwerk Süd des Wasserversorgungsverbandes Rotenburg-Land und Wasserwerk Panzenberg des Trinkwasserverbandes Landkreis Verden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1344
Ö 20
Zweite Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Änderung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet Nr. 76 „Ahe und Bünte“ vom 24.11.1949, zuletzt geändert am 02.05.2002

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1329
Ö 21
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 01.03.2016: E-Autos und Ladeinfrastruktur

Beschluss: abweichend beschlossen

2011-16/1290
Ö 22
Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse
 
Ö 22.1
Antrag des Abg. Lindenberg vom 13.05.2016: Beitritt des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Arbeitsgemeinschaft Osteland e. V.

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2011-16/1372
Ö 22.2
Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 28.05.2016: Illegale Großmaststall-Genehmigungen in den Gemeinden Hanstedt und Visselhövede-Buchholz

Beschluss: verwiesen

2011-16/1371
Ö 23
Anfragen
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde