Sitzung
010/AfWirt/11-16
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, kleiner Sitzungssaal
Datum
19.11.2015
Zeit
14:30-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr am 28.05.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Sachstandsbericht zur Ausweitung des HVV-Tarifes

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/1189
Ö 6
Förderanträge im Bereich ÖPNV, hier: Antrag des Bürgerbusvereins Rotenburg auf Gewährung einer Zuwendung zur Beschaffung eines zweiten Bürgerbusses

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1185
Ö 7
Förderanträge im Bereich der Wirtschafts- und Tourismusförderung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1184
Ö 8
Förderanträge im Bereich Verkehrssicherheit, Anträge der Verkehrswachten Rotenburg (Wümme) e.V. und Bremervörde-Zeven e.V. auf Gewährung von Zuschüssen für das Programm "Fit im Auto" der Niedersächsischen Landesverkehrswacht

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1187
Ö 9
Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 26.05.2015: Anschaffung eines Elektroautos zur Nutzung durch die Öffentlichkeit

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 0

2011-16/1107/1
Ö 10
Haushaltsplan 2016

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/1188
Ö 11
Anfragen