Sitzung
014/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
17.12.2014
Zeit
09:00-13:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Kreistages am 16.10.2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 und Stellenplan 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 23, Enthaltungen: 0

2011-16/0943
Ö 7
Einrichtung einer Bürgerbeteiligungsplattform für den Landkreis Rotenburg (Wümme),
¿Bürgerplattform ROW¿

Beschluss: beschlossen

2011-16/0872
Ö 8
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0878
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0889
Ö 10
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) zum 01.01.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2011-16/0946
Ö 11
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0901
Ö 12
Antrag des DRK-Kreisverbandes Bremervörde auf Bezuschussung für den Erwerb einer Liegenschaft in Bremervörde zur teilweisen Nutzung als Katastrophenschutzgebäude

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0903
Ö 13
Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Taxenordnung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0922
Ö 14
10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2011-16/0882
Ö 15
Überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) durch den Nds. Landesrechnungshof
hier: Bekanntgabe der Berichte gemäß § 5 Abs. 1 des Nds. Gesetzes über die überörtliche Kommunalprüfung (NKPG)
a) Grundsicherung für Arbeitssuchende
b) Gebührenerhebung zur Refinanzierung der Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises
c) Finanzstatusprüfung für die Haushaltsjahre 2010 bis 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0950
Ö 16
Jahresabschluss 2013
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2013 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2013

Beschluss: beschlossen

2011-16/0945
Ö 17
Gesamtabschluss 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0948
Ö 18
Gesamtabschluss 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0949
Ö 19
Haushaltsüberschreitungen
 
Ö 19.1
hier: Unterrichtung über Eilentscheidungen gemäß § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/0938
Ö 19.2
hier Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/0942
Ö 19.3
hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 NKomVG

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/0961
Ö 20
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen
hier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0954
Ö 21
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Stade für die Amtszeit vom 12.08.2015 bis zum 11.08.2020, hier: Wahl der Wahlbevollmächtigten und Stellvertreter

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2011-16/0947
Ö 22
Abberufung eines Rechnungsprüfers

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0932
Ö 23
Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 20.11.2014 zum Themenbereich Fracking, Bohrschlammablagerungen und Bodenschutz

Beschluss: abgelehnt

2011-16/0958
Ö 24
Antrag des Abg. Dr. Damberg vom 21.11.2014: Konzept für eine Kontroll- und Überwachungsstrategie der belasteten Erdgasförderflächen im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: abgelehnt

2011-16/0959
Ö 25
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Haaßeler Bruch"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 4

2011-16/0917
Ö 26
Schutzgebietsausweisung in dem landkreisübergreifenden FFH-Gebiet "Hahnenhorst" - Übertragung der Zuständigkeit gem. § 32 Abs. 2 NAGBNatSchG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0888
Ö 27
Hamelner Erklärung zur geplanten Stromtrasse "SuedLink"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0965
Ö 28
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 29
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -