Sitzung
006/KT/11-16
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
20.12.2012
Zeit
09:00-14:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Kreistages am 20.09.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Finanzierung der gemeindlichen Schulen durch den Landkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0310
Ö 7
Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Kreistag
hier: Bau einer Turnhalle und Aula für das St.-Viti-Gymnasium Zeven

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2011-16/0313
Ö 8
Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 06.11.2012: Auflegung eines Förderprogrammes zur Schaffung von bezahlbarem kleinen Wohnraum im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 8

2011-16/0338
Ö 9
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013 und Stellenplan 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2011-16/0356
Ö 10
Haushaltsüberschreitungen

Beschluss: -

 
Ö 10.1
hier: Teilhaushalt 9 (Allgemeine Finanzwirtschaft) - Tilgung von Krediten 2.300.000,00 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0357
Ö 10.2
hier: Aufstockung Eigenkapital Rettungsdienst in Höhe von 500.000,00 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0371
Ö 10.3
Haushaltsüberschreitungen
hier: Unterrichtung über Eilentscheidungen gemäß § 89 Satz 3 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/0379/1
Ö 10.4
hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Überplanmäßige Auszahlung Zuschuss Stiftung Lager Sandbostel

Beschluss: Kenntnis genommen

2011-16/0328
Ö 11
Jahresabschluss 2011
a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2011 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst
b) Entlastung des Landrates
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2011-16/0362
Ö 12
Neufassung der Satzung zur Heranziehung der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden zur Durchführung von Aufgaben nach dem Niedersächsischen Gesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Aufnahmegesetz - AufnG -) vom 11. März 2004

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2011-16/0316
Ö 13
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII) vom 01.07.2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0266/1
Ö 14
Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Überlassung von Schulräumen und Schulplätzen zur zweckentsprechenden Nutzung an Dritte vom 11.01.1990

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0307
Ö 15
Abfallwirtschaftskonzept für den Landkreis Rotenburg (Wümme) 2013 bis 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0240/1
Ö 16
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Beschluss: -

 
Ö 16.1
hier: Stiftung der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0363
Ö 16.2
hier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0365
Ö 16.3
hier: Kreisarchäologie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0373
Ö 16.4
hier: Kreisarchäologie

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0374
Ö 16.5
hier: Kreismusikschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0375
Ö 16.6
hier: verschiedene Projekte des Landkreises

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0377
Ö 17
Nahverkehrsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) für die Jahre 2013 - 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0352
Ö 18
Verordnung über das Naturschutzgebiet "Wiestetal"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2011-16/0291
Ö 19
Verordnung für das Wasserschutzgebiet "Großes Holz" in Zeven

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0323
Ö 20
Entlassung und Ernennung von Feuerwehr-Ehrenbeamten
a) Entlassung des Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Rotenburg und stellvertretenden Kreisbrandmeister, Herrn Dietrich Hunold, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
b) Ernennung des Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Rotenburg, Herrn Dietrich Hunold, zum Ehrenabschnittsleiter
c) Ernennung des stellv. Abschnittsleiters Jürgen Runge zum Abschnittsleiter Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Rotenburg und zum stellvertretenden Kreisbrandmeister
d) Ernennung des Kreisbrandmeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0364
Ö 21
Antrag des Abg. Dr. Damberg zur Verabschiedung einer Kreistags-Resolution über den weiteren Umgang mit den Fracking-Verfahren im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2011-16/0277
Ö 22
Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 20.06.2012: Übertragung der Zuständigkeit für immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Biogasanlagen auf den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 6

2011-16/0239/1
Ö 23
Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 04.09.2012 zum Bau der Küstenautobahn A 20

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 11, Enthaltungen: 1

2011-16/0270/1
Ö 24
Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 15.11.2012: Eil-Antrag zum Schutz der Feuerwehrleute bei Brandeinsätzen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 47, Enthaltungen: 3

2011-16/0358
Ö 25
Antrag des Abg. Dr. Damberg, DIE LINKE., vom 05.12.2012 zur Vermögenssteuer

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 5

2011-16/0382
Ö 26
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 27
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -