Sitzung
012/KT/06-11
Gremium
Kreistag
Raum
Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Datum
18.03.2009
Zeit
09:00-12:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: festgestellt

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: festgestellt

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Kreistages am 18.12.2008

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Joachim Schulz, Feststellung der Voraussetzungen nach § 32 Abs. 2 NLO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2006-11/0664
Ö 7
Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 9

2006-11/0644
Ö 8
Rettungsdienst

Beschluss: -

 
Ö 8.1
Fortschreibung des Bedarfsplans

Beschluss: Kenntnis genommen

2006-11/0652
Ö 8.2
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.01.2009

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 28, Enthaltungen: 2

2006-11/0648
Ö 8.3
Entscheidung über eine Beschwerde nach § 17 c NLO, hier: Beschwerde des CDU-Ortsverbandes Wilstedt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0645
Ö 8.4
Entgeltvereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 6

2006-11/0651
Ö 8.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst und Krankentransport

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 14

2006-11/0649
Ö 9
Durchführung von Einwohnerbefragungen,
a) Satzung zur Durchführung von Einwohnerbefragungen
b) Einwohnerbefragung zu dem Thema: "Zukünftige Struktur des Rettungsdienstes im Landkreis Rotenburg (Wümme)"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Änderung der Verwaltungshandreichungen zur Förderung des Löschwesens

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0642
Ö 11
Beitritt als Gründungsmitglied zum Verein "Initiative für frühkindliche Bildung und Entwicklung der Region Nordost-Niedersachsen e. V."

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0631
Ö 12
Ernennung des Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Rotenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0636
Ö 13
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom 22.01.2009 zur energetischen Gebäudesanierung

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0665
Ö 14
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.02.2009 zur Einführung des Schutzengel-Projektes im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2006-11/0666
Ö 15
Anfragen

Beschluss: -

 
Ö 16
Einwohnerfragestunde

Beschluss: -